Die betriebliche Übung bezieht sich auf eine Verhaltensweise oder Praxis in einem Unternehmen, die über einen längeren Zeitraum hinweg regelmäßig angewendet wird und von den Arbeitnehmern als verbindlich angesehen wird, selbst wenn sie nicht explizit in Arbeitsverträgen, Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen festgelegt ist. Diese Praxis wird zur Gewohnheit und erzeugt Erwartungen und Rechte bei den Mitarbeitern.
Merkmale der betrieblichen Übung
Die betriebliche Übung hat eine bedeutende Rolle im Arbeitsrecht und wird als Teil der arbeitsvertraglichen Pflichten betrachtet. Um als betriebliche Übung angesehen zu werden, muss das Verhalten des Arbeitgebers bestimmte Merkmale erfüllen. Dazu gehören eine regelmäßige Wiederholung, Kontinuität, Verbindlichkeit und das Bewusstsein der Arbeitnehmer über diese Praxis. Es ist wichtig zu beachten, dass die betriebliche Übung sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen kann.
Aspekte der betrieblichen Übung
Die betriebliche Übung kann verschiedene Aspekte des Arbeitsverhältnisses betreffen, wie zum Beispiel die Gewährung von Sonderzahlungen, Zuschlägen, Urlaubsgewährung, Arbeitszeitregelungen oder betriebliche Sozialleistungen. Wenn eine bestimmte Verhaltensweise über einen längeren Zeitraum praktiziert wurde und die Arbeitnehmer dies als verbindlich ansehen, kann dies zu einer rechtlichen Verpflichtung für den Arbeitgeber führen, diese Praxis beizubehalten.
Einschränkung und Änderung der betrieblichen Übung
Allerdings kann die betriebliche Übung auch eingeschränkt oder geändert werden. Der Arbeitgeber kann dies tun, indem er die Arbeitnehmer rechtzeitig und eindeutig über Änderungen informiert. In solchen Fällen müssen die Mitarbeiter die Möglichkeit haben, sich auf die neuen Umstände einzustellen. Es ist ratsam, juristischen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind.
Bedeutung der betrieblichen Übung
Die betriebliche Übung dient dazu, eine gewisse Kontinuität und Stabilität im Arbeitsverhältnis zu gewährleisten. Sie bietet den Mitarbeitern eine gewisse Sicherheit und schafft Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Gleichzeitig ermöglicht sie dem Arbeitgeber Flexibilität, um betriebliche Bedürfnisse anzupassen und Veränderungen vorzunehmen.
Zusammenfassung
Insgesamt stellt die betriebliche Übung ein wichtiges Konzept im Arbeitsrecht dar. Arbeitgeber sollten sich bewusst sein, dass ihre regelmäßigen Verhaltensweisen Auswirkungen auf die Erwartungen und Rechte ihrer Mitarbeiter haben können. Arbeitnehmer sollten ihre Rechte in Bezug auf die betriebliche Übung kennen und bei Bedarf geeignete Maßnahmen ergreifen, um diese zu schützen.
