Eine salvatorische Klausel ist eine Vertragsbestimmung, die in Verträge aufgenommen wird, um sicherzustellen, dass der Vertrag als Ganzes gültig und durchsetzbar bleibt, auch wenn einzelne Bestimmungen oder Teile des Vertrages unwirksam, undurchführbar oder undurchsetzbar sind. Sie dient auch dazu, unbeabsichtigte Lücken im Vertrag zu schließen. Die salvatorische Klausel sieht vor, dass sich die Vertragsparteien verpflichten, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem ursprünglichen Zweck und dem gemeinsamen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommen.
Beispiel für eine salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder undurchsetzbar sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder undurchsetzbaren Bestimmung eine solche wirksame, durchführbare und durchsetzbare Bestimmung zu vereinbaren, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen, undurchführbaren oder undurchsetzbaren Bestimmung möglichst nahe kommt und den ursprünglichen Absichten und Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
Gelingt es den Vertragsparteien nicht, innerhalb einer angemessenen Frist eine solche Ersatzregelung zu vereinbaren, so tritt an die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder undurchsetzbaren Bestimmung diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Vertragslücke sind die Vertragsparteien verpflichtet, eine Regelung zu vereinbaren, die dem entspricht, was die Parteien nach Sinn und Zweck des Vertrages vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke bedacht hätten.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die erforderlichen Änderungen und Ergänzungen des Vertrages schriftlich niederzulegen, um die Klarheit und Vollständigkeit des Vertrages zu gewährleisten. Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für etwaige unklare oder mehrdeutige Formulierungen in diesem Vertrag.
